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SUMMARY:Vortrag: Den Rückzug stoppen? Parlamentarismus-\, Staats- und Kapi
 talismuskritik in Zeiten des Rechtsrucks
DESCRIPTION:Den Rückzug stoppen? Parlamentarismus-\, Staats- und Kapitalis
 muskritik in Zeiten des Rechtsrucks\n\nEine Veranstaltung von The Future i
 s Unwritten\n\nWer sich aktuelle Mobilisierungsprojekte der radikalen Link
 en gegen den Rechtsruck anschaut\, könnte den Eindruck gewinnen\, dass ei
 ne grundlegende Kritik der kapitalistischen Sozialstruktur und der zugehö
 rigen Institutionen heutzutage nicht mehr relevant ist. Vor dem Hintergrun
 d\, dass sich mit der AfD eine Partei im Aufwind befindet\, die Schlimmere
 s im Sinn hat als den demokratisch verfassten\, kapitalistischen Nationals
 taat nur zu erhalten\, erscheint das auf den ersten Blick nicht unverstän
 dlich. Bei genauerem Hinsehen stellt sich allerdings die Frage\, ob die Po
 litik der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 schon in Vergessen
 heit geraten ist. Gerade die weitreichenden Maßnahmen zur Senkung von Soz
 ialausgaben und der Errichtung eines neoliberal-autoritären\, „vorsorge
 nden“ Sozialstaates („Agenda 2010“\, „Hartz IV“) hatten doch eig
 entlich radikale Staats- und Parlamentarismuskritiken wie etwa die von Joh
 annes Agnoli bestätigt. Nachhaltige politische Konsequenzen daraus schein
 t die radikale Linke kaum gezogen zu haben. Das ist mehr als bedauerlich\,
  denn die politische Alternativlosigkeit\, die oft als eine Ursache des Re
 chtsrucks benannt wird\, hat eine Menge mit dem begrenzten Handlungsspielr
 aum von staatlicher Politik im Kapitalismus zu tun. Wenn im öffentlichen 
 Diskurs die mangelnde politische Polarisierung als Ursache des Rechtsrucks
  dargestellt wird\, so sollte nicht vergessen werden\, dass diese ihre Wur
 zeln in der kapitalistischen Sozialstruktur selbst hat. Es sind gerade die
  Formzwänge der Kapitalakkumulation\, die politische Entscheidungsspielr
 äume im Kapitalismus begrenzen und somit zu einer mangelnden Unterscheidb
 arkeit verschiedener Regierungskoalitionen führen. Es erscheint vor diese
 m Hintergrund überraschend\, dass eine radikale Ablehnung der grundlegend
 en Vergesellschaftungsmechanismen im gesellschaftlichen Diskurs nicht stä
 rker vertreten ist. Geldvermittelte Produktion und Verteilung sind heute e
 benso wenig Gegenstand breiter linker Kritik wie der bürgerliche Staat. W
 ir wollen in der Abschlussveranstaltung unserer über ein Jahr andauernden
  Veranstaltungsreihe »Nationalismus ist keine Alternative« noch einmal e
 inige Argumente zum Zusammenhang von kapitalistischer Sozialstruktur\, bü
 rgerlichem Staat\, Rechtsruck und Optionen linker Politik transparent mach
 en. Kurz vor der sächsischen Landtagswahl wollen wir die Gelegenheit nutz
 en\, kontrovers und kritisch über die praktischen Perspektiven jenseits v
 on Parlamentarismus und Integration in den Staatsapparat zu diskutieren.
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